dieSchnipseljagd.de*

In der französischen Hauptstadt herrscht Aufruhr: Weil ein Blogger über eine mögliche Ehekrise des Präsidentenpaars schrieb, lässt Sarkozy den Geheimdienst ermitteln und löst eine Staatsaffäre aus.

Anfang März hatte ein Pariser Blogger über Twitter verbreitet, dass die Ehe Sarkozys und seiner Frau in einer schweren Krise sei, beide hätten neue Partner. Angeblich habe der Präsident eine Affäre mit seiner Umweltstaatssekretärin Chantal Jouanno und seine Frau Carla Bruni soll ein Verhältnis zu dem erfolgreichen Chansonnier Benjamin Biolay unterhalten.

Einigermaßen bedeutend wird die kurze Notiz des Bloggers allein dadurch, dass der Blog, in dem sie veröffentlicht wurde, auf der Seite des Elysée-nahen Journal du Dimanche (JDD) steht. Damit erhielt sie für viele Berichterstatter und Journalisten den Status einer von offizieller Seite bestätigten Information. Sowohl britische, italienische als auch deutsche Zeitungen berichteten über die Ehekrise des französischen Präsidentenpaars. Sogar in Indien konnte man über die neuesten pikanten Eskapaden Sarkozys und seiner Gattin lesen.

Laut des Präsidenten-Anwalts Thierry Metzer hätten die Gerüchte über eine Ehekrise im Hause Sarkozy den Charakter einer Intrige, die das Ziel habe, den Staatschef und seine Frau zu erschüttern. Die Lage wird immerhin so ernst eingestuft, dass Staatsanwaltschaft und Geheimdienst eingeschaltet wurden.

Dass die Nachricht des Bloggers direkt nach ihrem Erscheinen von der Seite gelöscht wurde und sich der Redaktionsleiter des JDD in einem Brief  bei dem Präsidentenpaar entschuldigte, scheint Sarkozy, der sich und seine Familie zwar gerne in den Medien darstellt aber sehr empfindlich reagiert, wenn ihm der Tonfall der Berichterstattung nicht gefällt, nicht zu besänftigen. Ebenso wenig die Entlassung zweier Mitarbeiter des Webdienstes. Dabei stand in dem Blog nur, was so oder als offenes Geheimnis gilt. Während das Ausland berichtete schwiegen die  französischen Medien über die Gerüchte um Sarkozy und Bruni und erhielten dafür sogar ein zweifelhaftes Lob von Umweltminister Jean-Louis Borloo.

Zur Staatsaffäre wird der Vorfall als der Elysée-Palast die Ex-Justizministerin Rachida Dati verdächtigt, sie habe die pikanten Gerüchte um Sarkozy verbreitet und sei zudem die Quelle des Bloggers. Angeblich habe Rachida Dati aus Rache gehandelt, da ihr einstiger Förderer Sarkozy sie ins Europaparlament abgeschoben habe.

Doch damit nicht genug: Hinter dem großen Medienfeedback der europäischen Medien sieht Nicolas Sarkozy einen Versuch, Frankreich zu destabilisieren. Sarkozys Kommunikationsberater Pierre Charon berzeichnet das Ganze gar als “organisierten Komplott”.

Man darf also gespannt sein, wie die Posse aus dem Elysée-Palast weitergeht…

Hier für Sie gefunden: sueddeutsche.de, RP Online

Bereits seit einiger Zeit tobt die Debatte über Netzsperren, um Kinderpornographie im Internet einzudämmen. Jetzt hat die Initiatorin des ganzen, Ursula von der Leyen, auf einer Wahlkampfveranstaltung in Sulzbach an der Saar wiederholt ihre Ansichten zum Thema preisgegeben. An sich scheint das keine Nachricht von Wert zu sein, wäre nicht augenfällig, dass “Zensursula”, wie sie mittlerweile in der Netzgemeinde gerne genannt wird,  sämtliche Diskussionen, die es darüber gegeben hat, inklusive der Petition gegen die Netzsperren, konsequent ignoriert.

Ein Video auf Youtube zeigt die Rede der Politkerin, während der sie dickköpfig auf ihrer Lösung zur Eindämmung von Kinderpornographie beharrt und dabei geflissentlich sämtliche Einwände gegen Netzsperren missachtet. `Auf carta.info beklagt Robin Meyer-Lucht denn auch, wie “irreführend und polemisch” die Ministerin das Thema einsetzt, und wirft ihr eine “atemberaubende Doppelbödigkeit im Auftreten” vor, da sie sich auf der Berliner Bühne bereits viel differenzierter und einsichtiger zum Thema geäußert habe.´ Das ist übrigens die vergleichsweise sehr höfliche und zurückhaltende Kritik an von der Leyen; in den Kommentaren zum Video finden sich Beiträge, die nicht gerade von einer gut ausgeprägten Diskussionskultur zeugen…

Hier gefunden: sueddeutsche.de

Einige werden sich noch erinnnern können, wie die chinesiche Regierung mit ausländischen Pressevertretern und Medien während des Tibet-Aufstands 2008 umging: Um den Informationsfluss zu unterbrechen, wurde Journalisten der Zutritt versperrt, Online-Portale wurden gefiltert und zensiert, um eine Berichterstattung zu unterbinden. Die Folge des Ganzen: China machte sich vor aller Welt unglaubwürdig.

Um diesen Fehler nicht zu wiederholen, greift man bei den jetzigen Aufständen in der Uiguren-Provinz Xinjiang zu anderen Mitteln. Diesmal wurden von der Regierung eigens 60 Journalisten in die Provinzhaupstadt Ürümqi eingeladen, um sich vor Ort ein Bild von der Lage machen zu können. Damit soll vor allem demonstriert werden, dass man in der Lage ist, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen und eine gewisse Offenheit im Umgang mit Medien an den Tag legen zu können. So weit, so gut, man zeigt sich also nicht lernresistent.

Allerdings kann man das Verhalten der Regierung auch als Akt der Augenwischerei deklarieren, denn das Ziel der Regierung ändert sich keineswegs: vollständige Kontrolle über alle Informationen aus den betroffenen Gebieten. Deutlich wird dies an den Bedingungen, denen sich die Berichterstatter unterwerfen müssen. So sind Gespräche mit der einheimischen Bevölkerung nur im Beisein von Regierungsmitarbeitern gestattet, ebenso müssen Bilder und Filmmaterial autorisiert werden, bevor sie veröffentlicht werden dürfen. Hinzu kommt, dass der Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter gesperrt ist. Lernfähigkeit wird dafür an anderer Stelle demonstriert, anscheinend hat man aus den Problemem des Irans im Umgang mit Twitter seine Lehren gezogen. Die Folge: Das Handynetz in der Stadt Ürümqi ist abgeschaltet, ergo auch keine Tweets…

Für die westlichen Medienvertreter bedeutet dies, dass sie umso mehr darauf achten müssen, sich nicht von einer vorgeschobenen Normalität beeinflussen zu lassen. Dann würden sie Gefahr laufen, eine staatlich gesteuerte Realität wiederzugeben. Auch für den Zuschauer hat dies Folgen, es ist ratsam, alle Bilder und Berichte mit Vorsicht zu genießen, denn zum Großteil dürften sie, trotz aller vorgeblichen Authentizität,  keiner objektiven Berichterstattung entsprechen.

Hier gefunden: ftd.de

Nachdem schon im Vorfeld der Wahlen im Iran die Opposition massiv unter Druck gesetzt und zensiert wurde, kündigten die iranischen Revolutionsgarden, die direkt Ajatollah Chameini unterstehen, nun ein hartes Vorgehen gegen Online-Medien und Blogger an. Diese wurden aufgefordert, kein Material ins Netz zu stellen, dass “Spannungen erzeugen” könnte. Bei dieser Warnung handelt es sich übrigens um die erste offizielle Äußerung der Garden seit Beginn der Auseinandersetzungen um das Wahlergebnis.

Daneben ist auch der Zugang zu YouTube und Facebook aus dem Iran gesperrt, wodurch der Verkehr nach Angaben von YouTube auf ein zehntel des üblichen Volumens geschrumpft ist. Auch das Mobilfunknetz ist gestört, mutmaßlich um die Kommunikation von Oppositionsanhängern zu unterbinden.

Auch ausländische Medien werden unter Druck gesetzt, so ist es ihnen und ihren Angestellten seit Dienstag nicht mehr gestattet, direkt aus Teherans Straßen zu berichten; faktisch können sie nur von ihren Büros aus arbeiten. Gleiches gilt für die Nachrichtenagenturen, auch ihnen ist eine Berichterstattung ohne die Möglichkeit, Bilder aufnehmen zu können, kaum möglich.

Doch es gibt einen Silberstreif am Horizont: Twitter. Die Microblogging-Plattform ist derzeit nahezu die einzige Möglichkeit, Nachrichten aus dem Iran zu kommunizieren. Zusätzlich hat sich Twitter zum echten Hilfsinstrument entwickelt, um die Online-Kommunikation aufrecht zu erhalten. Innerhalb weniger Stunden hat sich via Twitter eine Hilfswelle organisiert, die Nutzern beispielsweise erklärte, wie man Proxys benutzt, um Sperren zu umgehen oder selber einen Proxy-Server einzurichten. Die sicheren, ungefilterten Adressen wurden dann auf Twitter bekanntgegeben, allerdings nur so lange, bis die Zensoren diese Adressen in ihre Sperrlisten aufnahmen. Aber wieder fand sich schnell eine Lösung. Der kalifornische Start-up Gründer Austin Heap sammelt die Adressen der Proxys und macht sie auf einer sicheren Seite verfügbar. Mittlerweile ist man dazu übergangen, keine Adressen mehr zu veröffentlichen, sondern sie privat weiterzugeben, um eine Sperrung zu erschweren.

Eigens aufgrund der wichtigen Rolle, die Twitter für die Kommunikation im Iran spielt, wurden Wartungsarbeiten ausgesetzt, um den Iranern weiterhin eine Kommunikation zu ermöglichen. Sogar das US-Außenministerium hatte sich eingeschaltet und darum gebeten, die Wartungsarbeiten zu verschieben.  Laut Twitter-Mitbegründer Biz Stone habe man aber selbst entschieden, die Wartungsarbeiten zu vertagen: “Dennoch ist es wichtig festzustellen, dass das US-Außenministerium keinen Einfluss auf unsere Entscheidungen hat.” Besonders in Deutschland ist Twitter ja gern und oft geschmäht worden, sieht so aus, als müsste man umdenken…

Hier gefunden: futurezone.orf.at, handelsblatt.com

Die iranischen Präsidentschaftswahlen werfen ihre Schatten voraus. Da der Iran gemeinhin nicht gerade als Leuchtturm im Meer der Meinungsfreiheit gilt, war fast zu erwarten, was nun gemeldet wird: Die Opposition wird im Wahlkampf unterdrückt und zensiert. Der jüngste Vorfall ist die Sperrung von Facebook, das fast eine Woche lang nicht online war. Der amtierende Präsident Ahmadinedschad streitet eine Beteiligung an der Sperrung allerdings ab.

Die naheliegendste Begründung für die Sperre: Auf Facebook wird eine ambitionierte Debatte über den Herausforderer Ahmadinedschads, Mir-Hussein Mousavi, geführt, während der Amtsinhaber selber auf Facebook nahezu nicht existent ist.

Eine Zensur findet allerdings nicht nur im Netz statt, auch die Printmedien und das Fernsehen werden unter Druck gesetzt. Nachdem die Zeitung “Yas -e -No” seit über fünf Jahren überhaupt zum ersten Mal wieder erscheinen durfte, wurde nach nur einer Ausgabe das Erscheinen wieder eingestellt. Der Grund: “Yas-e-No” titelte “Khatami-Mousavi für Iran”, eine klare Parteinahme für den reformorientierten Mousavi und ein Verweis auf seine Nähe zum moderaten Ex-Präsidenten Khatami. Das Ministerium für Kultur und islamische Führung reagierte sofort; die Zeitung musste ihr Erscheinen erneut einstellen.

Auch das staatliche Fernsehen (Privatsender gibt es im Iran nicht), dessen Programmdirektion vom geistigen Oberhaupt Ayatollah Khamenei ernannt wird, zeigt  wenig Interesse an Auftritten von Gegenkandidaten und zensiert und kürzt deren Reden und Beiträge. Die Reihe lässt sich nahezu beliebig fortsetzen: Werke von Schriftstellern werden verboten, beispielsweise das aktuelle Buch  “Wer mag Verlierer?” des bekannten Romanciers Shams Langeroudi. Gleiches gilt für die Zeitungen: Vergangene Woche erschien in der reformorientierten Zeitung “Etemaad” eine Interview mit Noam Chomsky, aus dem alle kritischen Passagen, beispielsweise zum Holocaust oder dem iranischen Atomprogramm, in einem Anflug von Selbstzensur gestrichen wurden. Das Ergebnis: Ein Drittel des Interviews fehlte…

Trotz verschiedenster Zensurmaßnahmen lässt sich die Opposition nicht unterkriegen und greift zu anderen Wahlkampfmitteln: Millionen Iraner bloggen, schicken E-Mails und SMS oder weichen zur Informationsfindung auf ausländische TV-Sender aus, die über Satellit empfangbar sind.

Hier gefunden: freitag.de

Der Streit um eine Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt schwelt unvermindert weiter, die Fronten zwischen Befürwortern und Gegnern scheinen sich zu verhärten. Vergangene Woche ergab eine Umfrage im Auftrag der Deutschen Kinderhilfe, dass sich 92% der Bundesbürger für eine Sperrung aussprechen. Jetzt hat der Verein Mogis (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren) eine eigene Umfrage in Auftrag gegeben. Mogis geht es nicht um die Frage, ob Kinderpornographie bekämpft werden soll, sondern wie dies wirksam geschehen kann. Um dies zu erreichen sei laut Mogis eine Löschung und nicht nur eine Sperrung, die von versierten Nutzern leicht umgangen werden kann, notwendig.

Die Mogis-Umfrage kommt ebenfalls auf einen Wert von 92%, allerdings sprechen sich hier die Befragten für eine Löschung und strafrechtliche Verfolgung aus, nicht für eine Sperrung. Der Hintergrund: Die beiden Umfragen enthielten andere Antwortmöglichkeiten, bei der Umfrage der Deutschen Kinderhilfe tauchte die Möglichkeit einer Löschung gar nicht erst auf, sie enthielt nur die Alternativen “sperren” und “nicht sperren.” Die Umfrage von Mogis enthielt drei Alternativen: Sperren, löschen oder freier Zugang.

Das Gute an der Auseinandersetzung: Im Grundsatz, Kinderpornographie zu bekämpfen, sind sich alle einig, nicht jedoch in der Wahl der Mittel. Anstatt gemeinsam zu arbeiten, überbieten sich die Streitparteien nun mit Vorwürfen. Im Aufruf der Kinderhilfe heißt es: “Es darf kein Grundrecht auf Verbreitung kinderpornographischer Seiten geben”, was aber an der Kernfrage vorbeigeht. In der Petition gegen eine Sperrung heißt es: “Das vornehmliche Ziel – Kinder zu schützen und sowohl ihren Mißbrauch, als auch die Verbreitung von Kinderpornografie, zu verhindern stellen wir dabei absolut nicht in Frage – im Gegenteil, es ist in unser aller Interesse. Dass die im Vorhaben vorgesehenen Maßnahmen dafür denkbar ungeeignet sind, wurde an vielen Stellen offengelegt und von Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen mehrfach bestätigt. Eine Sperrung von Internetseiten hat so gut wie keinen nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder.”

Auch innerhalb der Regierungsfraktionen geht die Auseinandersetzung weiter, und nicht nur dort… “Auf der Tagesordnung stehen außerdem das BKA, der Bund Deutscher Kriminalbeamter, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, die Branchenverband BITKOM, der Bundesgerichtshof, das Max-Planck-Institut, Rechtsanwälte, Psychiater und Medienwissenschaftler.” Das Vorhaben von Ursula von der Leyen hat zumindest eine Diskussion angeregt, die in dieser Tiefe und Breite noch nicht geführt wurde, die Ergebnisse der Auseinandersetzung dürfen also mit Spannung erwartet werden.

Hier gefunden: morgenpost.de

Gegen den von Familienministerin Ursula von der Leyen geplanten Gesetzentwurf zur Sperrung kinderpornographischer Inhalte im Internet regt sich Widerstand. Seit Montag kann man die von Franziska Heine initiierte Petition “Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” auch online unterzeichnen. Diese Möglichkeit nutzten offenbar so viele Personen, dass zeitweise der Bundestags-Server ausfiel. Ziel der Petition ist die Ablehnung der Änderung zum Telemediengesetz vom 22. April 2009.

“Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die ‘Sperrlisten’ weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.” In der Begründung für die Ablehnung wird unter anderem angezweifelt, dass eine Sperrung von Internetseiten “nachweisbaren Einfluß auf die körperliche und seelische Unversehrtheit mißbrauchter Kinder” hat, dazu wird auf Expertenmeinungen verwiesen.

Die deutsche Blogosphäre kämpft bereits seit Wochen gegen den Gesetzentwurf, hier hat sich auch der Spitzname “Zensursula” etabliert. Die Petition, die mittlerweile von über 21.000 Bürgern unterzeichnet wurde, kann noch bis zum 16. Juni 2009 mitgezeichnet werden.

Hier gefunden: meedia.de

Findige Chinesen haben einen neuen Weg entdeckt, die Internetzensur in ihrem Land zu umgehen: das Gras-Matsch-Pferd. Hierbei handelt es sich um ein lamaartiges Tier aus einem YouTube-Video. Das Gras-Matsch-Pferd hat einen etwas irren Blick und hopst zu fröhlicher Musik beschwingt über grüne Wiesen. Klingt niedlich bis debil, aber dennoch ist das Tier eine Ikone des Protests geworden. Der Grund: im Original heißt das Tierchen “Cao Ni Ma”, was man eben mit Gras-Matsch-Pferd übersetzen könnte… Spricht man den Namen aber aus, klingt dies ebenso wie eine üble Beschimpfung.

Im Internet kursieren zahlreiche Videos, Gedichte und Kinderlieder über das Gras-Matsch-Pferd. Regelmäßig muss es zum Beispiel gegen “Flusskrebse” antreten, was auf Mandarin ausgesprochen so ähnlich klingt wie “Zensur”. Die Krebse versuchen, den Gras-Matsch-Pferden etwas von ihrem Grasland zu entreissen, wobei “Grasland” wiederum wie “Meinungsfreiheit” klingt. Das aber lassen sich die Gras-Matsch-Pferde natürlich nicht gefallen, sie sind schließlich stark und mutig…

Da die chinesischen Internetzensoren den Wortwitz aus den Videos mithilfe ihrer Suchmaschinen, mit denen sonst politische Negativschlagzeilen oder sexuelle Inhalte gefiltert werden, nicht entdecken konnten, ging das Spielchen lange Zeit gut. Vor kurzem wurden die Behörden dann aber doch auf die Tierchen aufmerksam. Angeblich hatten sie in einem “New York Times”-Artikel darüber gelesen. Jetzt berichten Blogger, dass sich die Videos von China aus nicht mehr öffnen lassen. Dem Hype um das Tierchen tut das aber anscheinend keinen Abbruch, erste Händler verkaufen bereits Kuscheltiere…

Hier gefunden: FTD.de

Die Bilder vom brennenden Hochhaus des chinesischen Staatsfernsehens gingen um die Welt. Verantwortlich für das Riesen-Feuer waren, wie die Feuerwehr sogleich bekannt gab, die Funktionäre des mächtigen Staatssenders (CCTV) selbst. Ein Feuerwerk für über 100.000 Euro, ohne Genehmigungen oder Sicherheitsvorkehrungen, ist Ursache des Brands. Mittlerweile wurden zwölf Personen festgenommen. Unter ihnen auch der Bauleiter Xu Wei, verantwortlich für den über eine halbe Milliarde Euro teuren Neubau des Senders.

Das Pikante: Offenbar hat CCTV versucht, die Nachricht über den Brand in ihrem Hauptgebäude herunterzuspielen. Und so nimmt es nicht Wunder, dass einer der populärsten Blogger Chinas, der 27-jährige Rennfahrer Han Han, das Staatsfernsehen zur Zielscheibe seines Spotts macht: Wenn das Gebäude des britischen BBC oder eines Provinzsenders irgendwo in China wegen eines Feuerwerks gebrannt hätte, „dann wäre CCTV auf die Nachricht gesprungen. Es hätte die Bilder immer wieder ausgestrahlt.“ Gegenüber dem mächtigen und arroganten Monopolsender hegen viele Chinesen „schwarze Gedanken“. „Wie viele üble Taten hat CCTV in den vergangenen Jahrzehnten verübt, die Lüge über die Wahrheit gestellt, die öffentliche Meinung manipuliert, Intellektuelle verfolgt, Fakten verdreht, Missetaten verheimlicht […]“ Dies alles zeige erneut, wie verlogen und unglaubwürdig die Medien unter der Kontrolle der KP-Propaganda-Abteilung seien. Und so hofft Han Han, dass dieser Brand die Regierung dazu bewegt, ernsthaft zu überdenken, das Monopol des Zentralfernsehens über die Nachrichten aufzugeben.

In Anspielung auf den Spitznamen „große Unterhose“, den die Pekinger dem CCTV-Hauptgebäude gegeben haben, spottet Han Han: ein „Eunuchen-Medium“ sei das Staatsfernsehen, das sich selbst kastriert habe.

Hier gefunden: taz Online

Junge Mädchen, die ihr Gewicht weit unter fünfzig Kilogramm, im Netztagebuch mit zwei Stellen nach dem Komma genau angeben, und ihr Nahrungsaufnahme gegen Null trainieren, sind keine Einzelfälle. Im Netz kursierende “Glaubensbekenntnisse” und Hungeranleitungen haben die Aufmerksamkeit einer deutschen Behörde erregt. Das Blog eines magersüchtigen Mädchens wurde von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) auf den Index gesetzt.

Das ist ein Präzedenzfall: Erstmals indiziert die BPjM ein privates Blog. Außerdem heißt es wohl in der Begründung der Prüfstelle, dass das “Pro-Ana”-Blog zwar kein Medium im klassischen Sinne sei, aber dies als Ausdrucksform der Krankheit Magersucht verstanden werden kann. Damit haben sie zwar ihre Zuständigkeit erklärt, aber nicht ihr weiteres Vorgehen.

Andere “Pro-Anorexie”-Blogs reagieren mit einem Disclaimer auf ihrer Startseite.

Hier gefunden: Golem.de, Rivva