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Jeder (Bachelor-)Student kennt das Problem mit Anwesenheitslisten: Erfüllt man nicht eine bestimmte Anwesenheitsquote, gilt das Seminar als nicht bestanden. Jetzt hat sich eine Debatte über die Anwesenheitszeiten im Europäischen Parlament der Europaabgeordneten Dr. Silvana Koch-Mehrin (FDP) entzündet.

Die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” hatte berichtet, Frau Dr. Koch-Mehrin sei nur in 38,9 Prozent der Fälle im Europäischen Parlament anwesend gewesen. Die FAZ berief sich dabei auf eine Untersuchung der Anwesenheitszeiten von 900 Europaabgeordneten. Darüber hinaus berichtete die FAZ, dass sie, um bei den Anwesenheitszeiten besser dazustehen, Druck ausgeübt habe, damit Fehlzeiten während ihres Mutterschutzes nicht berücksichtigt werden. Gegen diese Behauptung setzte sich Koch-Mehrin mit einer Klage vor der Pressekammer des Landgerichts Hamburg zur Wehr.

So weit, so gut. Das Blog ruhrbarone.de berichtete nun, in einer eidesstaatlichen Versicherung im Rahmen ihrer Klage gegen die FAZ habe Frau Dr. Koch-Mehrin ihre Anwesenheit mit 75 Proznet angegeben. Das Problem: Selbst nach der offiziellen EU-Statistik war sie nur in 62 Prozent der Fälle anwesend. Dies würde bedeuten, dass sie eine falsche eidesstaatliche Versicherung abgegeben hätte, was wiederum eine Straftat wäre. Und das könnte die FDP-Politikerin gewaltig unter Druck setzen…

Ruhrbarone.de befürchtet nun, ebenfalls verklagt zu werden, was von den Anwälten der Politikerin aber dementiert wird: „Wir haben nicht damit gedroht, die Seite www.ruhrbarone.de abschalten zu lassen. Im Gegenteil, wir haben direkt das Gespräch mit dem Autoren Schraven gesucht, weil wir die Vorwürfe von ihm für nicht zutreffend halten.“

Auch das bekannte Blog netzpolitik.org hat die Story inzwischen aufgegriffen. Richtig ins Rollen bringen könnte die Debatte aber nun ein anderer Europaabgeordneter, nämlich Daniel Caspary (CDU). Dieser twitterte: “Koch-Mehrin fehlte dauernd: im Plenum nur 38%, im HaushaltsA keine 40% Anwesenheit. #FDP = Fehlen Dauernd im Parlament”. Frau Koch-Mehrin selbst äußerte in einer Stellungnahme, dass ihr die Verwaltung des Europäischen Parlaments eine Anwesenheit von 62% bescheinige, sich aber dabei verrechnet habe. “Statt 59 Tage Mutterschutz von der Gesamtzahl der Sitzungstage abzuziehen, müssten eigentlich 59 Tage zu ihrer Anwesenheit hinzu addiert werden.” Die Verwaltung, so Koch-Mehrin, befinde sich derzeit in einem “Klärungsprozess”. Wie das Ganze ausgeht, bleibt abzuwarten, dennoch sieht es so aus, als könnte die bisher an Themen eher arme Europawahl doch noch für einen Aufreger sorgen.

Hier gefunden: rp-online.de, derwesten.de

Tags: Blogs, Politik, Recherche

Dieser Beitrag wurde am 2. Juni 2009 um 16:17 verfasst und ist unter Politik, Recht eingeordnet. Sie können sämtliche Informationen zu diesem Beitrag mit Hilfe des RSS 2.0 feed verfolgen. Die Kommentarfunktion ist geschlossen, aber Sie können die Trackbackfunktion nutzen.